Impfzwang per Gesetz

26.12.2012 ist dieser Beitrag erstellt worden. Heute erkennen wir , wo wir damit gelandet sind.

Impfzwang in der Schweiz
Unmöglich?
Nein!
Sondern per Gesetz angenommen!
(im überarbeiteten und angenommenen Epidemiengesetz)

Die unantastbaren Grundrechte des Menschen – oder wie diese ausser Kraft gesetzt werden können!

Jede moderne Gesellschaftsform ist mit so genannten Menschenrechten zementiert, welche dem Volk die höchstmögliche unabhängige Freiheit garantiert. Der Mensch hat somit die Möglichkeit im Rahmen des Allgemeinverträglichen sein Leben selber zu leben und freie Entscheidungen zu fällen. Natürlich braucht es gewisse Regeln, sonst wären die Probleme vorprogrammiert. Jedoch schreiben alle diese Menschenrechte, in der Schweiz die Bundesverfassung Art. 7 – 35, klar vor, dass der Mensch im Grund genommen frei ist und frei entscheiden kann. So sollte man meinen.

Es zeigt sich jedoch, dass diese Rechte immer mehr eingeengt und unterwandert werden. Im Normalfall müssten solche Machenschaften strafrechtlich verfolgt werden, da sie das höchste Gesetz, die schweizerische Bundesverfassung, missachten und aushebeln. Was passiert nun aber, wenn das neue Epidemiengesetz eingeführt wird und dies somit gegen die Grundrechte der Bundesverfassung verstösst? Nichts? Leider ja! Aber: wer in einer Demokratie schläft, wacht in einer Diktatur auf!

Überarbeitetes Epidemiengesetz EpG
Folgende für das Netzwerk relevanten Artikel wurden im überarbeiten Epidemiengesetz teilweise neu aufgenommen:

Art 6  Besondere Lage
2.     Der Bundesrat kann nach Anhörung der Kantone folgende Massnahmen anordnen: ...
d. Impfungen bei gefährdeten Bevölkerungsgruppen, bei besonders exponierten Personen und von Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben, für obligatorisch erklären.
Die eine Frage, die sich konsequenterweise stellt, ist, wann denn der Bundesrat eine solche Verordnung aussprechen kann. Dies wird in Art. 7 geregelt:

Art 7  Ausserordentliche Lage
Wenn es eine ausserordentliche Lage erfordert, kann der Bundesrat für das ganze Land oder für einzelne Landesteile die notwendigen Massnahmen anordnen.

Der Artikel 22 schiebt nun die Verantwortung auf die Kantone ab.

Art. 22 Obligatorische Impfungen
Die Kantone können Impfungen von gefährdeten Bevölkerungsgruppen, von besonders exponierten Personen und von Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben, für obligatorisch erklären, sofern eine erhebliche Gefahr besteht.
 
Aus diesen Artikeln ergeben sich einige Fragen:

 

  • Was sind gefährdete Bevölkerungsgruppen?
  • Wer bestimmt dies und wann?
  • Was sind exponierte Personen?
  • Wo ist hier die Grenze?
  • Wer hat dies zu bestimmen?
  • Was ist eine ausserordentliche Lage oder eine erhebliche Gefahr?
  • Fragen, die nicht schlüssig beantwortet werden können, da es darauf keine klaren Antworten geben kann, denn: es sind strategische, taktische und/oder offene Fragen!

 

 
Verstoss gegen den freien Willen und die Selbstbestimmung des Menschen
In der Schweizerischen Bundesverfassung wird klar und deutlich in mehreren Artikeln die grundlegend freie Selbstbestimmung der Bevölkerung festgelegt. Darin wird festgehalten, dass der Mensch sein Leben in einem ziemlich freien Rahmen selber bestimmen kann und er die Hoheit über sein Leben hat. Dies darf nicht angetastet werden.
 
Der Haken liegt aber auch hier im Detail, resp. in Artikel 36:

 

  • Einschränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anderst abwendbarer Gefahr.
  • Damit haben wir auch hier wieder sehr „gummige“ Aussagen. Auf Anfrage beim Kantonsjuristen des Kantons Graubünden, ob mit Art. 36 die Menschenrechte ausser Kraft gesetzt werden können, antwortete dieser:
  • Die in Art 7ff Bundesverfassung geschützten Grundrechte gelten jedoch nicht absolut, sondern können gemäss Art. 36 BV eingeschränkt werden…

 


Mit der geplanten gesetzlichen Verankerung der obligatorischen Impfung wird der Art. 36, Abs. 1 der Bundesverfassung gestärkt und somit die Freiheit des Volkes massiv eingeschränkt.
 
Wissenschaftliche „Erkenntnisse“ sind fehlend, mangelhaft, einseitig, nicht unabhängig

 

  • Wer heute einen unabhängigen Beweis für die Wirksamkeit der Impfungen sucht, wird nicht fündig. Irgendwann landet er im Abseits.
  • Wer heute die Studien der Impfstoffhersteller genauer unter die Lupe nimmt, erlebt mitunter Erschreckendes.
  • Wer sich heute die neuesten Erkenntnisse über das Funktionieren des Immunsystems verinnerlicht, wird bemerken, dass Impfungen mit diesen Erkenntnissen nicht wirken können.
  • Wer sich heute intensiv mit der Epidemiologie, also der Seuchenlehre befasst, wird feststellen, dass ganz andere Erkenntnisse vorhanden sind, als das was die breite Öffentlichkeit zu lesen oder hören bekommt.
  • Wer sich die unabhängigen gesundheitlichen Vergleiche geimpfter und ungeimpfter Kinder anschaut, wird feststellen müssen, dass ungeimpfte Kinder wesentlich gesünder sind, als geimpfte Kinder.

 


Im Weiteren sind folgende Punkte im Zusammenhang mit den Impfungen interessant:

 

  • der fehlende wissenschaftliche Beweis, dass Geimpfte nicht mehr Ausscheider der Erreger sind, gegen welche sie geimpft wurden, also nicht mehr ansteckend sind.
  • ein theoretischer Kollektivschutz ist kein Zulassungskriterium, also nicht Teil der Impfstudie, somit nie erwiesen und deshalb fragwürdig.
  • die Ansteckungstheorie ist eine unbewiesene Theorie.

 

Studien finanzieren die Hersteller der Impfungen selber. Damit ist eine Unabhängigkeit von vornherein nicht vorhanden.

 


Mehr Infos unter: http://impfentscheid.ch/aktivitaten/mithilfe-gegen-den-kommenden-impfzwang/
 
Es könnten noch weitere Fakten aufgezählt werden, die die Impfungen in Frage stellen und mit welchen ein Impfzwang noch wesentlich mehr als Gefährdung der Eigenverantwortung und Freiheit der Bevölkerung angesehen werden muss. Ein Impfzwang wäre deshalb nicht nur eine Verletzung der Bundesverfassung, sondern auch ein Angriff auf Leib und Leben; denn jede Injektion ist vom Gesetz her gesehen eine Körperverletzung.
 
Missachtung der freien und direkten Demokratie
Noch haben wir in der Schweiz eine Demokratie, wie sie nirgends sonst auf der Welt (mehr) anzutreffen ist. Diese muss unter allen Umständen erhalten bleiben, denn auch wenn jeweils nur kleine Stückchen des Käses weggeschnitten werden, ist der Käse doch bald einmal nicht mehr da.

 


Es ist deshalb die Pflicht eines jeden bewussten Schweizer Bürgers, sich gegen diese Einschränkungen zu wehren. Dabei ist es nicht einmal wirklich relevant, ob man nun für oder gegen Impfungen ist. Es geht um die freie Demokratie, unsere Freiheit!
 
Was muss unser Ziel sein?
Wer sich freiwillig impfen lassen will, soll das tun. Laut den Impfbefürwortern sind Geimpfte immun gegen den Erreger. Geimpfte sind somit „geschützt“ gegenüber Ansteckung durch nicht geimpfte, Ängste sind also bei dieser Gruppe sicher nicht nötig.
Diejenigen, die sich nicht impfen lassen wollen, setzen sich in bewusster Eigenverantwortung dem Erreger aus. Werden sie krank, sind sie selber schuld. Aber sie konnten selber entscheiden (Grundlage der freien Demokratie), ob sie sich lieber der Gefahr einer Impfung oder einer möglichen Erkrankung aussetzen wollen. Deshalb muss unser erstes Ziel sein, dass jeglicher Impfzwang nie gesetzlich festgehalten werden darf, da es hierfür weder eine wissenschaftliche noch eine rechtliche Grundlage gibt und auch nie geben darf.
 
Unser nächster Schritt
Durch die definitive Annahme des EpG durch die Räte in der Herbstsession 2012 muss nun die Inkraftsetzung, vermutlich auf Anfang/Mitte 2013, verhindert werden. Dazu bedarf es eines Referendums mit 50‘000 Unterschriften innerhalb von 3 Monaten! Sammelbeginn ist am 9. Oktober 2012. Da die Sammelfrist über die Weihnachtszeit geht, ist der Sammelaufwand und -erfolg bereits am Anfang entscheidend. Also nicht zuwarten, sondern sofort sammeln und die Unterschriften, auch halbausgefüllte Bogen, sofort retournieren.

 


Der dann folgende Schritt wird sein, die nach dem Zustandekommen des Referendums nötige Volksabstimmung, welche verm. März oder Juni 2013 sein wird, zu gewinnen. Dazu bedarf es jedoch einer intensiven Abstimmungskampagne. Durch den Gewinn der Abstimmung kann das überarbeitete EpG nicht eingeführt werden. Eine Neuauflage des EpG wird dann hoffentlich nicht ohne Zutun der jetzigen EpG Gegner zu Stande kommen.

 


Das Netzwerk ist heute schon vorbereitet, um bei Gesprächen und Diskussionen über die Unklarheiten und fehlenden Fakten zu informieren, um so auch die Volksabstimmung zu gewinnen und wird sich noch intensiv weiter vorbereiten, unter anderem mit einem international getragenen Doku-Film (www.impfentscheid.eu). Gerne unterstützen wir Sie bei Ihrer Aufklärungsarbeit vor Ort. Diese ganze Arbeit braucht jedoch viel Geld. Geld, welches das Netzwerk alleine nicht hat. Deshalb bitten wir Sie um folgende Mithilfe:
 

 

  1. Informieren!
    Informieren Sie Ihr Umfeld über die geplanten Zwangsimpfungen. Gerne senden wir Ihnen diesen Flyer, Unterschriftenbogen und Plakate zur Verteilung zu oder laden Sie sich die Unterlagen von der Website des Netzwerkes herunter.
  2. Unterstützen!
    Unterstützen Sie die Arbeit des N.I.E. Werden Sie Mitglied und/oder unterstützen Sie uns durch eine Spende. Helfen Sie uns bei der Unterschriftensammlung.
  3. Plattform bieten!
    Sorgen sie dafür, dass wir eine Plattform (Vortrag, Podium, Medien usw.) für die Impfaufklärung erhalten.

 
Die Pharmabranche wird eine Menge an Geld in die Abstimmungspropaganda zugunsten des EpG‘s investieren. Bereits jetzt zeigen sich erste „Angstkampagnen-Vorboten“: mit einer anscheinend schweren australischen Grippe, die in dieser Saison auch bei uns zu erwarten ist. Davon dürfen wir uns in keiner Form beirren lassen. Die Schweinegrippe hat ja deutlich aufgezeigt, wie sich Propaganda und Wahrheit von einander unterscheiden.
 
Weiterführende Informationen
Oben erwähnter Link wird laufend aktualisiert. Auch sind wir an der Ausarbeitung einer Schrift, welche klar aufzeigt, dass die heutigen Erkenntnisse der Epidemiologie und die meisten Veröffentlichungen der Befürworterseite zum Thema Impfen einer kritischen Analyse nicht standhalten. Dies braucht jedoch noch etwas an Zeit. Mit dem Erscheinen dieser Schrift kann frühestens Ende 2012 gerechnet werden.
 
Bitte melden Sie sich beim www.epg-Referendum.ch an, damit sie laufend und aktuell informiert werden.